{"id":142,"date":"2014-08-04T17:57:03","date_gmt":"2014-08-04T15:57:03","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sachsen.freidenker.org\/cms\/?p=142"},"modified":"2023-02-23T21:22:25","modified_gmt":"2023-02-23T20:22:25","slug":"oekonomie-demokratie-sozialismus","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.sachsen.freidenker.org\/cms\/index.php\/2014\/08\/04\/oekonomie-demokratie-sozialismus\/","title":{"rendered":"\u00d6konomie \u2013 Demokratie \u2013 Sozialismus"},"content":{"rendered":"<p>Autor: <strong>Peter Andreas Sch\u00f6bel<\/strong><br \/>\nBeitrag zu einer Diskussion in unserer Mitgliedergruppe<\/p>\n<h1 style=\"color: #365f91; font-size: x-large;\">1 Was soll das alles?<\/h1>\n<p>Seit in der westlichen Welt Krisenerscheinungen immer offensichtlicher und dr\u00fcckender werden, entsteht selbstverst\u00e4ndlich auch die Frage danach, ob nicht auch eine andere Welt m\u00f6glich ist. Und damit verbunden ist auch die Frage nach dem gewesenen oder einem anderen Sozialismus.<\/p>\n<p>Da sich der Freidenkerverband einer materialistischen Weltanschauung verschrieben hat, sollten wir diese Frage auch mit einer materialistisch-dialektischen Methodik angehen. Das sollte das sine qua non jedes Nachdenkens bei uns sein. Leider zeigt sich immer wieder, dass hierzu gute Absichten nicht ausreichen, sondern ein recht umf\u00e4ngliches Wissen notwendig ist.<!--more--><\/p>\n<p>Zwei Negativbeispiele, bei denen ich durchaus die guten Absichten, die den Weg in den theoretischen Abgrund gepflastert haben, nicht in Abrede stellen will.<\/p>\n<p>1.) 2011 fand in Dresden die Freidenker-Konferenz zum Thema \u201eZweifel und Kritik an Fortschritt, Wissenschaft und Technik\u201c statt. Dort wurde auch ein Vortrag zum Thema \u201eIT-Chancen f\u00fcr die Planwirtschaft\u201c gehalten und ein Vorschlag f\u00fcr einen IT\u2011gesteuerten Planungssozialismus unterbreitet. Der Redner bewies aber, dass er weder ein gr\u00fcndliches Wissen zu den M\u00f6glichkeiten der Informationstechnologien, noch gro\u00dfe Kenntnisse der Planungswissenschaften besa\u00df und er sich auch nicht umf\u00e4nglich mit den gewesenen derartigen Versuchen besch\u00e4ftigt hatte. Aber nat\u00fcrlich war alles sch\u00f6n mit scheinbar passenden Marx\/Engels-Zitaten untermalt. Doch auch wenn man den Mangel an Wissen \u00fcbersehen will, so sollten doch zumindest zwei Dinge klar sein:<\/p>\n<ul>\n<li>Eine Gesellschaft der \u201eabsoluten\u201c Planung muss auch eine Gesellschaft absoluten Vorschriftenmachens sein, weil jede Unregelm\u00e4\u00dfigkeit die h\u00fcbschen Konstrukte st\u00f6ren w\u00fcrde. So werden die Menschen, deren Wesen die sch\u00f6pferische Gestaltung ist, in der Masse zu \u201eR\u00e4dchen\u201c degradiert. Eine absolute Planungsgesellschaft mag gute Absichten haben, sie ist aber auch absolut menschenfeindlich.<\/li>\n<li>Eine bis ins Detail ausgedachte Gesellschaft k\u00f6nnte in der Literatur eine interessante theoretische Spielerei sein. Als Grundlage wissenschaftlichen Denkens oder gar praktischen Handelns ist so etwas \u00fcberaus gef\u00e4hrlich. Niemand kann wirklich annehmen, die Zukunft detailliert vorhersehen zu k\u00f6nnen. Praktische, wissenschaftliche Politik, wissenschaftliches Denken, widmet sich den existierenden Problemen und nicht den noch nicht existierenden. Um wirklich voranzukommen, muss der Weg in die Zukunft erkundet werde, indem man Problem f\u00fcr Problem analysiert und l\u00f6st und dabei die Ergebnisse genau beobachtet. So kommt man voran. Gro\u00dfe Spr\u00fcnge gibt es da nur selten und h\u00f6chstens als Resultat. Planen kann man sie nicht.<\/li>\n<\/ul>\n<p>2.) In den \u201eMarxistischen Bl\u00e4ttern\u201c 5\/13 fanden sich aus einer Konferenz \u201eZw\u00f6lf Thesen zur Sozialismus-Diskussion\u201c. In einer These hei\u00dft es: \u201eDie Volkswirtschaften der Sowjetunion und die der meisten RGW-L\u00e4nder und Chinas bis zur Wende unter Deng Xiaoping waren keine Waren-produzierenden Gesellschaften. Das Wertgesetz hatte keine Geltung \u2026\u201c Und diese mehr als merkw\u00fcrdige Behauptung wird begr\u00fcndet damit, \u201edass es im Realsozialismus keine private Verf\u00fcgungsgewalt \u00fcber die Produktionsmittel gab. Es gab kein privates Kapital und auch keinen Kapitalmarkt.\u201c<\/p>\n<p>Nun, ich hatte in der DDR, wenn ich einkaufen ging, schon den Eindruck, Waren zu erstehen. Was denn sonst? Habe ich mir nur eingebildet, dass ich Geld ausgegeben und daf\u00fcr etwas bekommen habe? Habe ich mir nur eingebildet, dass mein Einkaufsnetz manchmal ziemlich voll und schwer war? Und haben wir eventuell Ladendiebe zu Unrecht bestraft? Wo es keine Waren gibt, ist Diebstahl, sprich illegaler Eigent\u00fcmerwechsel, ausgeschlossen. Wo aber Eigentum ist, da ist auch Ware. Denn eine Ware ist ein Ding, dessen Eigent\u00fcmer ich zwar bin, das ich aber als solches nicht brauche, das aber wieder eine anderer braucht, der aber wieder nicht dessen Eigent\u00fcmer ist. So jedenfalls kann man das dem ersten Band des Kapitals von Karl Marx entnehmen. Und Warenproduktion und Wertgesetz sind Jahrhunderte \u00e4lter als der Kapitalismus. Die industrielle Produktion mit ihrer typischen Arbeitsteilung, hat Warenproduktion und Wertgesetz nur zum allgemeinen und wesentlichen Gesetz gemacht.<\/p>\n<p>Abgesehen davon war es dem Thesenautor wohl entgangen, dass es sehr wohl auch private Produktionsmittel gab, n\u00e4mlich in den ca. 18.000 privaten Dienstleistungsunternehmen und auch in den Produktionsgenossenschaften in der DDR. Denn Genossenschaften waren damals wie heute nur zusammengelegtes Privateigentum, dessen nomineller Anteil den Eigent\u00fcmern blieb. Dar\u00fcber hinaus gab es bis 1972 ca. 20.000 private und halbstaatliche Industriebetriebe, die dann gegen eine geringe Entsch\u00e4digung enteignet wurden. W\u00e4re die genannte These wahr, so w\u00e4re die DDR fr\u00fchestens 1972 sozialistisch geworden.<\/p>\n<p>Was ich an diesen zwei Beispielen zeigen will, ist einfach: Es sind wieder viele neue Ideenstifter unterwegs, die sicher gute Absichten haben und gern als Marxsch\u00fcler gelten wollen, denen es aber viel an Wissen fehlt und die daher ausrutschen m\u00fcssen. Eine materialistisch-dialektisch Methode kann man darauf nicht gr\u00fcnden.<\/p>\n<p>Das aber sind nur die Spitzen vom Eisberg. \u00c4hnlich auch, wenn an anderer Stelle der \u201eMarxistischen Bl\u00e4tter\u201c \u00fcber Sozialismus gesprochen wird: Ist nun die Volksrepublik China sozialistisch oder ist sie b\u00f6se kapitalistisch? Wo nehmen wir die Ma\u00dfst\u00e4be her, um das zu beurteilen. Was ist Sozialismus \u00fcberhaupt? Manche liefern selbst ausgedachte Modelle als Ma\u00dfstab und daf\u00fcr selbst ausgedachte Begr\u00fcndungen. Andere nehmen die Sowjetunion oder die DDR als Ma\u00dfstab: Alles, was diesen einigerma\u00dfen \u00e4hnlich ist, ist Sozialismus, alles andere nicht. Aber Vorsicht! Geh\u00f6rt dann zu diesem Modell nicht auch der Untergang? Das sicher nicht! Darum ziehen wir schnell die Merkmale ab, die f\u00fcr den Untergang verantwortlich waren, also die nicht richtig sozialistisch waren! Blo\u00df: Damit sind wir schon wieder so klug wie zuvor. Denn was war denn nun das Sozialistische an der DDR und was das Nicht-Sozialistische?<\/p>\n<h1 style=\"color: #365f91; font-size: x-large;\">2 Was kann uns Marx helfen?<\/h1>\n<p>\u00dcblich ist es, bei allen Sozialismus-Debatten Marx zu zitieren. Doch was kann Marx uns helfen? Sehr viel und &#8211; sehr wenig.<\/p>\n<p>Wenig deshalb, weil er selbst Sozialismus nie erlebt hat. Marx hat uns also Hypothesen hinterlassen. Sicher: wohl begr\u00fcndete und durchdachte Hypothesen. Hypothese, die nicht selten willk\u00fcrlich ausgelegt worden sind. Und ihm war sehr schnell (noch vor der Niederschrift des Kommunistischen Manifestes) klar, dass das ein sehr komplizierter Weg mit vielen \u00dcberg\u00e4ngen werden w\u00fcrde.<\/p>\n<p>Schauen wir mal in Marx\u2018 und Engels\u2018 \u00dcberlegungen vor der bekannten Kritik am Gothaer Parteiprogramm nach. Im \u201eKommunistischen Manifest\u201c z. B. finden sich die bekannten Aussagen:<\/p>\n<blockquote><p>\u201eF\u00fcr die fortgeschrittensten L\u00e4nder werden jedoch die folgenden [Ma\u00dfregeln &#8211; d. A.] ziemlich allgemein in Anwendung kommen k\u00f6nnen:<br \/>\n1. Expropriation des Grundeigentums und Verwendung der Grundrente zu Staatsausgaben.<br \/>\n2. Starke Progressivsteuer.<br \/>\n3. Abschaffung des Erbrechts.<br \/>\n4. Konfiskation des Eigentums aller Emigranten und Rebellen.<br \/>\n5. Zentralisation des Kredits in den H\u00e4nden des Staats durch eine Nationalbank mit Staatskapital und ausschlie\u00dflichem Monopol.<br \/>\n6. Zentralisation des Transportwesens in den H\u00e4nden des Staats.<br \/>\n7. Vermehrung der Nationalfabriken, Produktionsinstrumente, Urbarmachung und Verbesserung aller L\u00e4ndereien nach einem gemeinschaftlichen Plan.\u2026\u201c<\/p><\/blockquote>\n<p>Wo liest man hier (und an den nachfolgenden Stellen), dass die Enteignung das beste Mittel f\u00fcr eine sozialistische Produktion ist?<\/p>\n<p>Noch deutlicher finden wir das in Friedriche Engels \u201eGrunds\u00e4tzen des Kommunismus\u201c von 1847, also ein Jahr zuvor. Er schreibt da:<\/p>\n<blockquote><p>\u2026 \u201e17. Frage: Wird die Abschaffung des Privateigentums mit einem Schlage m\u00f6glich sein?<br \/>\nAntwort: Nein, ebenso wenig wie sich mit einem Schlage die schon bestehenden Produktivkr\u00e4fte soweit werden vervielf\u00e4ltigen lassen, als zur Herstellung der Gemeinschaft n\u00f6tig ist. Die aller Wahrscheinlichkeit nach eintretende Revolution des Proletariats wird also nur allm\u00e4hlich die jetzige Gesellschaft umgestalten und erst dann das Privateigentum abschaffen k\u00f6nnen, wenn die dazu n\u00f6tige Masse von Produktionsmitteln geschaffen ist.\u201c \u2026<\/p>\n<p>\u201e18. Frage: Welchen Entwicklungsgang wird diese Revolution nehmen?<br \/>\nAntwort: Sie wird vor allen Dingen eine demokratische Staatsverfassung und damit direkt oder indirekt die politische Herrschaft des Proletariats herstellen.<br \/>\n\u2026 Die Demokratie w\u00fcrde dem Proletariat ganz nutzlos sein, wenn sie nicht sofort als Mittel zur Durchsetzung weiterer, direkt das Privateigentum angreifender und die Existenz des Proletariats sicherstellender Ma\u00dfregeln benutzt w\u00fcrde. Die haupts\u00e4chlichsten dieser Ma\u00dfregeln, wie sie sich schon jetzt als notwendige Folgen der bestehenden Verh\u00e4ltnisse ergeben, sind folgende:<br \/>\n1. Beschr\u00e4nkung des Privateigentums durch Progressivsteuern, starke Erbschaftssteuern, Abschaffung der Erbschaft der Seitenlinien (Br\u00fcder, Neffen etc.), Zwangsanleihen pp.<br \/>\n2. Allm\u00e4hliche Expropriation der Grundeigent\u00fcmer, Fabrikanten, Eisenbahnbesitzer und Schiffsreeder, teils durch Konkurrenz der Staatsindustrie, teils direkt gegen Entsch\u00e4digung in Assignaten.<br \/>\n3. Konfiskation der G\u00fcter aller Emigranten und Rebellen gegen die Majorit\u00e4t des Volkes. \u2026\u201c<\/p><\/blockquote>\n<p>Jedem Leser solcher Zeilen bei Marx und Engels sollte klar sein: Hier vermischen sich Mutma\u00dfungen \u00fcber bestimmte Handlungen und Aufgaben mit politisch-\u00f6konomischen Grundfragen.<\/p>\n<p>Das wirklich Bleibende sind nicht die einzelnen Handlungen, Etappen usw. sondern der Hinweis auf die Langwierigkeit, Vielschichtigkeit und vor allem auf den Zusammenhang von Produktionsverh\u00e4ltnissen mit den Produktivkr\u00e4ften. Wirkliche Umgestaltung der Gesellschaft setzt immer voraus, dass sich auch die Produktivkr\u00e4fte weiterentwickeln und so die alten Formen \u00fcberfl\u00fcssig, ja sogar sch\u00e4dlich machen.<\/p>\n<p>Leider lieb(t)en aber viele, die sich als Nachfolger von Marx und Engels d\u00fcnkten, die Abk\u00fcrzungen. Das mag menschlich verst\u00e4ndlich sein, hatte aber regelm\u00e4\u00dfig negative Folgen.<\/p>\n<p>Schauen wir uns einmal die DDR an. Anfang der 70er Jahre wurden, nach dem Wechsel in der F\u00fchrung der SED, die letzten verblieben privaten Industriebetriebe gegen geringe Entsch\u00e4digungen enteignet. Aber was waren das f\u00fcr Betriebe? Sie waren sehr effizient, konnten ihren Arbeitern gute, zum Teil bessere L\u00f6hne zahlen. Die staatlichen Betriebe waren offensichtlich keine Konkurrenz f\u00fcr sie. Sonst h\u00e4tten sie ja l\u00e4ngst selbst aufgegeben. Die Enteignung erfolgte also nicht, weil man inzwischen Besseres hatte. Man warf also im ideologischen Interesse die Produktivit\u00e4t zur\u00fcck, verschlechterte die \u00f6konomische Entwicklung, schaffte sich administrativ eine l\u00e4stige Konkurrenz vom Halse. Das war genau der Weg, den Marx nur als allerersten Eingriff, um die Macht zu erhalten, gesehen hatte. Einem Marx war klar, dass man \u00f6konomische Probleme \u00f6konomisch l\u00f6sen m\u00fcsse und nur ersatzweise administrativ.<\/p>\n<p>Was uns Marx nicht hinterlassen hat und nicht hinterlassen konnte, war eine klare Handlungsanweisung und klare Vorstellungen zum Sozialismus \/ Kommunismus.<\/p>\n<p>Was er uns aber hinterlassen hat, waren klare Vorstellungen von der tats\u00e4chlichen Struktur der Gesellschaft, von der Rolle der Arbeitsteilung, vom Verh\u00e4ltnis von Produktivkr\u00e4ften und Produktionsverh\u00e4ltnissen, von der Basis und vom \u00dcberbau der Gesellschaft, nebst der wichtigsten Kategorien des Kapitalismus und \u00fcberhaupt warenproduzierender Gesellschaften. Auch hier geht es nur um Prinzipielles, und darf man nicht jedes Wort auf die Goldwaage legen. Marxens Hypothesen in der Kritik am Gothaer Parteiprogramm zum Sozialismus als niederer Stufe einer neuen Gesellschaft beinhalten zum Beispiel auch die Aussage, dass hier keine Warenproduktion mehr vorl\u00e4ge. Ein Irrtum. Marx hat hier nicht seine eigenen Aussagen aus dem Kommunistischen Manifest ber\u00fccksichtigt, nach der der \u00dcbergang in Schritten erfolgen muss. Also die Verwandlung der Produktionsmittel in gemeinsames Eigentum der Gesellschaft anfangs nur in den Hauptzweigen mit einem Mal, dann aber nach und nach. Somit m\u00fcssen aber zwangsl\u00e4ufig \u00fcber einen l\u00e4ngeren Zeitraum verschiedene Produktionsverh\u00e4ltnisse nebeneinander bestehen, womit aber auf jeden Fall auch deren Folgen zumindest noch eine Weile bestehen bleiben m\u00fcssen: Warenproduktion und, ja, Ausbeutung. Diese Verh\u00e4ltnisse k\u00f6nnen nicht einfach wegadministriert werden, sondern m\u00fcssen vor allem durch eine Weiterentwicklung der Produktivkr\u00e4fte gel\u00f6st werden. Marx selbst hatte ja gewarnt:<\/p>\n<blockquote><p>&#8222;\u2026 und andrerseits ist diese Entwicklung der Produktivkr\u00e4fte \u2026 auch deswegen eine absolut notwendige praktische Voraussetzung, weil ohne sie nur der Mangel verallgemeinert, also mit der Notdurft auch der Streit um das Notwendige wieder beginnen und die ganze alte Schei\u00dfe sich herstellen m\u00fcsste.\u201c ( MEW 3, S. 34)<\/p><\/blockquote>\n<p>Nun hat sich bei uns diese \u201eganze alte Schei\u00dfe\u201c wieder hergestellt, weil wir den Mangel verallgemeinert hatten, auch durch die \u00fcberst\u00fcrzte Abschaffung von Privatbetrieben, wo es uns nicht gelungen war, Besseres an deren Stelle zu setzen.<\/p>\n<p>Insgesamt gilt aber: Wer ein Sozialismus-Modell ausschlie\u00dflich auf Marx aufbauen will, mag gern Marx-Anh\u00e4nger sein, degradiert aber Marx\u2018 Werk zur Religion und macht sich selbst zum Apostel. Nicht umsonst kann man in den Marx-Engels-Werken auch lesen:<\/p>\n<blockquote><p>\u201eDer Kommunismus ist f\u00fcr uns nicht ein Zustand, der hergestellt werden soll, ein Ideal, wonach die Wirklichkeit sich zu richten haben [wird]. Wir nennen Kommunismus die wirkliche Bewegung, welche den jetzigen Zustand aufhebt.\u201c<\/p><\/blockquote>\n<p>Was uns Marx vermitteln kann, ist seine Methode und einige Grundkenntnisse. Das ist viel und das ist wenig.<\/p>\n<p>Und davon ausgehend kam Mao Tse-tung zu zwei ganz grunds\u00e4tzlichen Aussagen, die in ihrem Inhalt auch schon bei Lenin zu finden sind, und die man sich dick hinter den Spiegel klemmen sollte. Es sind diese zwei Grunds\u00e4tze, die es der chinesischen Kommunistischen Partei bei allen Irrungen und Wirrungen, Fehlern und auch Katastrophen immer wieder erlaubt hat, wie eine Katze auf den F\u00fc\u00dfen zu landen. Solange die KPCh diesen Grunds\u00e4tzen treu bleibt, ist mir um ihre Zukunft nicht bang.<\/p>\n<p>Diese Grunds\u00e4tze lauten:<\/p>\n<ul>\n<li>Die Wahrheit ist in den Tatsachen zu suchen<\/li>\n<li>Der Weg zum Sozialismus muss erkundet werden.<\/li>\n<\/ul>\n<p>Das hei\u00dft kurz: Es ist sch\u00f6n und wertvoll, was die Klassiker so alles geschrieben haben, aber sie waren keine Wahrsager und Propheten. Mit ihrem Wissen haben wir einen hervorragenden Kompass nebst Bedienungsanleitung, aber leider keine Karte von der zu durchwandernden Gegend. Und jeder, der mit einem Kompass umzugehen wei\u00df, sollte bedenken: Stur der Kompassnadel zu folgen, hei\u00dft, sich im n\u00e4chsten Steinbruch das Genick zu brechen oder im n\u00e4chsten See zu ersaufen.<\/p>\n<h1 style=\"color: #365f91; font-size: x-large;\">3 Die Wahrheit in den Tatsachen suchen und den Weg zum Sozialismus erkunden<\/h1>\n<h2 style=\"font-size: large;\">3.1 Was ist mit Lenin und Sowjetrussland?<\/h2>\n<p>Der Erste, der mit den Seinen den Weg zum Sozialismus erkundete, war Wladimir Iljitsch Lenin. Auch er taugt nicht zum Propheten, dem man als Apostel folgen m\u00fcsse. Er hat viele Irrungen und Wirrungen mitgemacht. Was ihn aber wohltuend von seinem Nachfolger unterschied, war, dass er sich Fehlschl\u00e4ge eingestehen konnte und dann einen anderen Weg nahm. Er hat wirklich, wie sp\u00e4ter Mao formulierte, die Wahrheit in den Tatsachen gesucht, den Weg erkundet.<\/p>\n<p>Ich will hier nicht die ganze Zeit von der Oktoberrevolution bis zu Lenins Tod rekapitulieren. Ich m\u00f6chte nur auf einige ganz wesentliche Dinge hinweisen.<\/p>\n<p>Fr\u00fch findet sich bei Lenin, dass die Arbeitsproduktivit\u00e4t, \u00fcberhaupt die Entwicklung der Produktion das alles Entscheidende ist. Und er hat viel versucht, um die Produktion voranzubringen. Es seien hier nur drei Versuche, ohne R\u00fccksicht auf deren zeitliche Reihenfolge genannt, die alle nicht den erhofften Durchbruch brachten. Es waren das:<\/p>\n<ul>\n<li>Die Entwicklung des Genossenschaftswesens<\/li>\n<li>Die vom ganzen Volke getragene Kontrolle und Rechnungsf\u00fchrung<\/li>\n<li>Der sozialistische Wettbewerb.<\/li>\n<\/ul>\n<p>Als das alles wenig brachte, entschied sich Lenin zur Wiedereinf\u00fchrung eines kleinen St\u00fcckchens Kapitalismus, zur Wiederzulassung privater Unternehmen. Nat\u00fcrlich nicht in den strategischen Bereichen. Und nat\u00fcrlich nur unter strenger Aufsicht. Aber eben doch ein St\u00fcckchen Kapitalismus. Und das Wunder geschah: Die kapitalistische Bestie, vor ein sozialistisches Vehikel gespannt, zog die Karre aus dem Dreck. Das Land erstarkte, die Kommunistische Partei gewann in In- und Ausland an Ansehen.<\/p>\n<p>\u00dcberhaupt hatte Lenin keine Angst vor Vorw\u00fcrfen, Kapitalismus zu betreiben. Und sie wurden auf ihn genauso abgefeuert, wie heute auf die KPCh. Interessant ist hierzu eine kleine Schrift von Lenin. Sie hei\u00dft \u201e\u00dcber \u201alinke\u2018 Kindereien und \u00fcber \u201aKleinb\u00fcrgerlichkeit\u2018\u201c und stammt vom Mai 1918 (LW Bd. 27 S. 315 ff.). Sie ist also nur wenige Monate nach der Oktoberrevolution geschrieben. Dort hei\u00dft es:<\/p>\n<blockquote><p>\u201eGestern [also direkt nach der Oktoberrevolution \u2013 d. A.] war der Angelpunkt der gegebenen Lage, m\u00f6glichst entschieden zu nationalisieren, zu konfiszieren, die Bourgeoisie zu schlagen und zu vernichten, die Sabotage zu brechen. Heute sehen nur Blinde nicht, dass wir mehr nationalisiert, konfisziert, zerschlagen und zerbrochen haben, <i>als wir zu erfassen vermochten<\/i>. Die Vergesellschaftung aber unterscheidet sich gerade dadurch von einfacher Konfiskation, dass zum Konfiszieren blo\u00dfe \u201aEntschlossenheit\u2018, ohne die die F\u00e4higkeit, richtig zu registrieren und richtig zu verteilen, gen\u00fcgt, <i>w\u00e4hrend man ohne eine solche F\u00e4higkeit nicht vergesellschaften kann.\u201c<\/i><\/p><\/blockquote>\n<p>Und weiter:<\/p>\n<blockquote><p>\u201eWenn die von uns angef\u00fchrten Worte ein L\u00e4cheln hervorrufen, so ruft die Entdeckung der \u201alinken Kommunisten\u2018, dass der Sowjetrepublik angesichts einer \u201arechtsbolschewistischen Abweichung\u2018 eine \u201aEvolution zum Staatskapitalismus\u2018 drohe, nun schon geradezu homerisches Gel\u00e4chter hervor. Da haben sie uns aber wirklich einen Schrecken eingejagt! Und mit welchem Eifer wiederholen die \u201alinken Kommunisten\u2018 sowohl in Thesen als auch in Artikeln diese Schreckliche Entdeckung \u2026<\/p>\n<p>Sie haben nicht daran gedacht, dass der Staatskapitalismus ein Schritt <i>vorw\u00e4rts<\/i> w\u00e4re gegen\u00fcber der jetzigen Lage der Dinge in unserer Sowjetrepublik. H\u00e4tten wir in etwa einem halben Jahr den Staatskapitalismus errichtet, so w\u00e4re das ein gewaltiger Erfolg und die sicherste Garantie daf\u00fcr, dass sich in einem Jahr der Sozialismus bei uns endg\u00fcltig festigen und unbesiegbar wird.\u201c<\/p><\/blockquote>\n<p>Was wir hier sehen, ist eine vollkommen unorthodoxe Herangehensweise. Lenin schrecken nicht Namen und Vorw\u00fcrfe und Theorien. Sein Ma\u00dfstab ist die Wirklichkeit. Entwickeln sich die Dinge zu Gunsten des Volkes oder nicht? Nicht um theoretische Sch\u00f6nheit und Erhabenheit geht es, sondern um Erfolg f\u00fcr das Volk, f\u00fcr die Allgemeinheit.<\/p>\n<p>Dann aber kamen Stalin und seine F\u00fchrungsmannschaft. Und die hielten sich leider nicht lange mit dem Suchen der Wahrheit auf. Und so wurde die Neue \u00d6konomische Politik (N\u00d6P) Lenins wieder abgeschafft und an die Stelle der \u00f6konomischen Interessiertheit wurde die Administration und, wenn alles nichts fruchtete, die Zuchtrute gesetzt. Sicher war Stalin Kommunist. Sicher wollte Stalin das Beste f\u00fcr sein Land. Sicher hatte er auch Erfolge. Aber er war weit davon entfernt, in Lenins Fu\u00dfstapfen zu treten. Und schon gar nicht hinsichtlich einer Methodik, die der Praxis und der Erkundung des Weges zum Sozialismus Tribut zollte.<\/p>\n<p>Das d\u00fcrfen wir schon mal als Fazit so stehen lassen: Die \u00fcberhastete Nationalisierung und Verstaatlichung bei noch unzureichender Entwicklung der Produktivkr\u00e4fte war der kardinale \u00f6konomische Lapsus. Das warf die Entwicklung zur\u00fcck, statt sie nach vorn zu bringen.<\/p>\n<p>Den Vogel aber schoss Gorbatschow ab, der wohl die \u00f6konomischen Probleme verstanden hatte. Aber statt nun die kapitalistische Bestie wieder vor den Karren zu spannen, wie Lenin und sp\u00e4ter Deng Xiaoping es getan hatten, lie\u00df er diese Bestie gleich ganz von der Leine. Der Anfang vom Untergang war das Gesetz \u00fcber die Pachtvertr\u00e4ge, die es neukapitalistischen Gr\u00fcndern erlaubte, f\u00fcr wenig Geld Staatseigentum zu pachten, ohne dass der Staat noch wirklichen Einfluss hatte, was mit seinem Eigentum nun angestellt wurde. Daraus entstanden dann die Oligarchen. Ein typisches Beispiel ist da der ehemalige Komsomolsekret\u00e4r Chodorkowski, der es unter Gorbatschow und Jelzin \u00fcber ein solches \u201emarktwirtschaftliches Experiment\u201c geschafft hatte, Multimilliard\u00e4r zu werden. Erst Putin hat dem Treiben der Oligarchen wieder etwas Einhalt geboten und beharrt auf einem starken Staatskapitalismus und des Verbotes der Einmischung der Oligarchen in die Politik.<\/p>\n<p>Wir k\u00f6nnen hier als zweites Fazit als Erkenntnis aus der Geschichte festhalten: Der Weg zum Sozialismus f\u00fchrt zweifelsfrei \u00fcber einen starken Staatskapitalismus und beinhaltet auf lange Zeit eine Vermischung von Privat- und Staatskapitalismus. Das aber wusste schon Walter Ulbricht, als er vom Sozialismus als einer relativ eigenst\u00e4ndigen l\u00e4ngeren Periode sprach. Und der Mann war Praktiker! Erich Honecker war zwar ohne jeden Zweifel eine ehrliche Haut, Antifaschist und Kommunist. Aber alles andere als ein Praktiker. Daf\u00fcr konnte er nichts, da ihn die Faschisten eingesperrt und seiner Jugend beraubt hatten. Das \u00e4ndert aber nichts daran, dass ihm zu seiner Funktion viel Erfahrung und Wissen fehlte und er zu denen geh\u00f6rte, die aus dem Lehrbuch leben mussten und erst merkten, dass etwas m\u00e4chtig schief l\u00e4uft, wenn schon stinkige Blasen aufstiegen. Und dann war immer noch nicht klar, warum.<\/p>\n<p>Erinnert sei hier nur an das Thema Kybernetik bzw. Informatik. Hatte Ulbricht vielleicht extrem \u00fcbertrieben auf Kybernetik &#8211; was heute Informatik hei\u00dft &#8211; gesetzt, so hatte Honecker den \u201eQuatsch\u201c gleich ganz abgeschafft. Und erst in den 80er Jahren merkte er, dass da etwas nicht stimmt. Und er begann, die Mikroelektronik zu entwickeln, als der Westen schon den ersten Zieleinlauf hinter sich hatte.<\/p>\n<p>Ein funktionierender Staatskapitalismus ist noch kein Sozialismus. Er kennt noch die Entfremdung der Arbeit. Aber er enth\u00e4lt keine Ausbeutung. Ausbeutung ist bekanntlich die private Aneignung der Resultate fremder Arbeit. Das erwirtschaftete Produkt geht nun einmal an den Staat und nicht an den einzelnen Staatsdiener. Und selbst wenn diese ihrem Staatswesen nicht sehr treu sind, etwas in die eigene Tasche abzweigen, die bucklige Verwandtschaft mit Vetternwirtschaft bedienen usw. usf. Sie werden nie die Eigent\u00fcmer sein, sondern blo\u00df die guten oder schlechten Verwalter. Der Hauptteil des Produktes geht an den Staat. Allerdings droht eine Gefahr: Staatskapital l\u00e4sst sich privatisieren!<\/p>\n<p>Und so h\u00e4ngt die ganze Richtung, die ein solches Staatswesen nimmt, ganz und ausschlie\u00dflich von den Kr\u00e4ften ab, die den Staat tragen, wen diese Kr\u00e4fte repr\u00e4sentieren, was deren Ziele sind.<\/p>\n<h2 style=\"color: #4f81bd; font-size: large;\">3.2 Die chinesischen Erfahrungen<\/h2>\n<p>Gegen\u00fcber China erfolgt der Vorwurf, die KPCh w\u00fcrde wieder den Kapitalismus einf\u00fchren. Blo\u00df weil privates Kapital zugelassen ist, weil es sich entwickeln darf und gef\u00f6rdert wird. Dabei zeigt gerade die VR China, dass es \u2013 um wieder mit Lenin zu sprechen \u2013 nichts n\u00fctzt, alles zu nationalisieren, wenn man noch gar nicht in der Lage ist, das Nationalisierte auch sachgerecht zu verwalten. Und ob man das als Staat kann, h\u00e4ngt nun nicht nur von Intelligenz und guten Willen, sondern zuv\u00f6rderst vom Stand der Produktivkr\u00e4fte ab, also von den Menschen, die die Produktionsmittel anwenden.<\/p>\n<p>Unter Mao gab es kein Privateigentum an Produktionsmitteln, alles geh\u00f6rte dem Volke via Staat. Und es gab eine \u201eeiserne Reissch\u00fcssel\u201c, damit niemand hungern sollte. Und trotzdem verhungerten Tausende j\u00e4hrlich, weil nicht genug zu essen f\u00fcr alle da war. Deng Xiaoping erlaubte dann wieder Privatunternehmen, wo diese effektiver arbeiten konnten. Er beseitigte auch die \u201eEiserne Reissch\u00fcssel\u201c Maos. Aber heute verhungert niemand mehr.<\/p>\n<p>Das soll nicht hei\u00dfen, dass Privatkapital die L\u00f6sung aller Problem sei. Aber es ist dort und immer solange notwendig, wo die Produktivkr\u00e4fte nicht zu einer besseren Wirtschaftsform reichen. Und das alles funktioniert nur, wenn ein \u00f6konomisch und politisch starker Staat da ist, der nicht in eigener Selbstherrlichkeit, sondern im Interesse des ganzen Volkes, aller seiner Klassen und Schichten handelt. Und dass trotz der damit zwangsl\u00e4ufig einhergehenden Klassenauseinandesetzungen.<\/p>\n<p>Der VR China wird besonders nach den neuesten Reformen immer wieder die R\u00fcckkehr zum Kapitalismus vorgeworfen. Dabei wird auf Aktiengesellschaften und anderes verwiesen. Wohlweislich aber wird dabei unterschlagen, dass die KPCh niemals einen Zweifel daran gelassen hat, dass an der Dominanz des gesellschaftlichen Eigentums nicht ger\u00fchrt wird. Wie es dem chinesischen Staat gelungen ist, selbst Aktiengesellschaften in den Dienst des Volkes zu stellen, sei hier an einem kleinen Beispiel dargestellt, dem Beispiel von Lenovo.<\/p>\n<p>Lenovo ist inzwischen der Weltgr\u00f6\u00dfte PC-Hersteller und \u2013Anbieter. Lenovo dr\u00e4ngt inzwischen auf den Tablet- und Handy-Markt. Und Lenovo ist eine chinesische Aktiengesellschaft mit einem Jahresumsatz von fast 30 Mrd. Dollar. Wie ist diese Aktiengesellschaft strukturiert? Sein wichtigster Aktion\u00e4r sind die Legend Holdings (34 % Anteil), die wiederum zu 65 % der staatlichen Chinesischen Akademie der Wissenschaften geh\u00f6ren. Anders gesagt: die Legend Holdings besitzen eine Sperrminorit\u00e4t, mit der Beschl\u00fcsse verhindert werden k\u00f6nnen, die dieser Holding zuwider laufen. Und an dieser Holding hat der Staat \u00fcber die Akademie der Wissenschaften den Mehrheitsanteil. Das hei\u00dft, Lenovo kann zwar relativ frei agieren \u2013 solange es f\u00fcr den Staat Geld verdient und so lange es nicht wider die staatlichen Interessen arbeitet. Das nenne ich, den Kapitalismus vor den sozialistischen Karren spannen, um den Sozialismus voran zu bringen und irgendwann auch dieses Gespann \u00fcberfl\u00fcssig zu machen.<\/p>\n<p>Sicher steht die VR China am Anfang eines sozialistischen Weges. Und das sieht auch die KPCh so. Aber offensichtlich ist der eingeschlagene Weg erfolgreich. Es ist dies der erfolgreiche Weg der \u201eNeuen \u00d6konomischen Politik\u201c Lenins und des \u201eNeuen \u00f6konomischen Systems der Planung und Leitung\u201c Ulbrichts.<\/p>\n<p>Das ist die Richtung, die auf dem Weg zu einer besseren Welt einzuschlagen ist. Und danach beginnt wieder das Forschen auf Grund der dabei auftauchenden Probleme.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Autor: Peter Andreas Sch\u00f6bel Beitrag zu einer Diskussion in unserer Mitgliedergruppe 1 Was soll das alles? Seit in der westlichen Welt Krisenerscheinungen immer offensichtlicher und dr\u00fcckender werden, entsteht selbstverst\u00e4ndlich auch die Frage danach, ob nicht auch eine andere Welt m\u00f6glich ist. Und damit verbunden ist auch die Frage nach dem gewesenen oder einem anderen Sozialismus. Da sich der Freidenkerverband einer materialistischen Weltanschauung verschrieben hat, sollten wir diese Frage auch mit einer materialistisch-dialektischen Methodik angehen. Das sollte das sine qua non [&#8230;]<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[13,10],"tags":[12],"class_list":["post-142","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-china","category-weltanschauliches","tag-dresden"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.sachsen.freidenker.org\/cms\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/142","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.sachsen.freidenker.org\/cms\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.sachsen.freidenker.org\/cms\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.sachsen.freidenker.org\/cms\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.sachsen.freidenker.org\/cms\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=142"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.sachsen.freidenker.org\/cms\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/142\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":143,"href":"https:\/\/www.sachsen.freidenker.org\/cms\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/142\/revisions\/143"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.sachsen.freidenker.org\/cms\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=142"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.sachsen.freidenker.org\/cms\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=142"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.sachsen.freidenker.org\/cms\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=142"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}